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29.04.20181. Mai – Tag der Arbeit / Arbeitsministerin Golze: Keine Experimente beim Arbeitszeitgesetz | 061/2018

Diana Golze Neues Fenster: Bild - Ministerin - vergrößern Foto: BILDHAUS. Karoline Wolf

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt Brandenburgs Arbeitsministerin Diana Golze: „Die Arbeitsbelastungen steigen. Viele Unternehmen verlangen von ihren Beschäftigten immer mehr Leistung, Flexibilität und ständige Erreichbarkeit. Menschen brauchen aber geregelte Arbeitszeiten und Pausen, benötigen ausreichend Zeit für die Familie. Aber was plant die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag? Sie will über eine ‚Tariföffnungsklausel‘ im Arbeitszeitgesetz ‚Experimentierräume‘ für tarifgebundene Unternehmen schaffen, so dass dann ‚insbesondere die Höchstarbeitszeit wöchentlich flexibler‘ regelbar werde. Das lässt Schlimmes befürchten! Das Arbeitszeitgesetz ist bereits jetzt ausreichend flexibel. Es darf nicht einseitig zu Lasten der Beschäftigten gelockert werden!“

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat den diesjährigen Tag der Arbeit unter das Motto „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ gestellt. Auch in Brandenburg finden dazu landesweit Veranstaltungen statt.

Golze: „Der Arbeitsmarkt entwickelt sich gut. Immer mehr Brandenburgerinnen und Brandenburger haben eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Wir wollen aber nicht Arbeit um jeden Preis, sondern wir setzen uns für Gute Arbeit ein. Das bedeutet anständige Bezahlung, sichere Arbeitsplätze, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, altersgerechte Arbeitsbedingungen, hohe Standards beim Arbeitsschutz und eine funktionierende Sozialpartnerschaft. Arbeit muss gerecht sein. Dafür brauchen wir starke Gewerkschaften und starke Betriebsräte.“

Noch bis zum 31. Mai 2018 sind bundesweit alle Beschäftigten bei den Betriebsratswahlen aufgerufen, ihre Betriebsräte zu wählen. Golze: „Brandenburg braucht mehr Betriebsräte. Gute Arbeit ist ohne Betriebsräte undenkbar. Sie sind die starken Interessenvertretungen der Beschäftigten und setzen sich engagiert für deren Rechte ein. Wir brauchen die betriebliche Mitbestimmung in den Unternehmen, um die Arbeitsbedingungen in Brandenburg weiter zu verbessern.“

Weitere Informationen zum Tag der Arbeit unter www.dgb.de/erstermai2018.

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