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Unterstützung der Teilhabe von Flüchtlingen mit Behinderungen

Unter den Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen, befinden sich auch besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, die aufgrund einer Behinderung von der Teilhabe ausgeschlossen sind. Die Ausgangssituation ist besonders schwierig, weil Flüchtlinge mit Behinderungen spezifische Bedarfe an Unterstützungsleistungen haben und die Angebote noch nicht vollständig auf diese spezifischen Belange eingestellt sind. Es besteht der Handlungsbedarf, die nach der UN-Behindertenrechtskonvention zustehenden Rechte umzusetzen und darüber Integration und Inklusion herzustellen.

Ziel ist es, ihren Belangen überall besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Das erfordert eine Überprüfung der Verfahren, Sensibilisierung in allen Teilen der Gesellschaft und die Öffnung vorhandener Unterstützungsstrukturen. Zu den notwendigen Maßnahmen gehören unter anderem Kurse in deutscher Gebärdensprache oder Mobilitätstraining für Blinde und Sehbehinderte. Die unabweisbaren Mehrbedarfe sind erstmals im Nachtragshaushalt 2016 im Einzelplan 07 mit 45.000 Euro enthalten.

Es sind folgende Maßnahmen zur Deckung der in der Praxis erkennbaren Bedarfe vorbereitet oder begonnen worden:

  1. Empowerment von Flüchtlingen mit Behinderungen, um sie zu befähigen, ihre Rechte zu kennen, ihre Belange selbst zu vertreten und teilzuhaben. Zuerst unter besonderer Berücksichtigung derjenigen, die auf unterstützende Kommunikation angewiesen sind (wie Gehörlose, Schwerhörige, Aphasiker, Kehlkopfkranke), um sie zu befähigen, ihr nach der UN-Behindertenrechtskonvention zustehendes Recht auf sprachliche Identität und Kommunikation in Anspruch zu nehmen. Dies wird zum Beispiel in einem Projekt ab Juni 2016 mit spezifischen Schulungen zum Erlernen der deutschen Gebärdensprache und Schriftsprache für Gehörlose mit den thematischen Inhalten der üblichen Integrationskurse sowie Informationen zum Schutz vor Diskriminierung und sexualisierte Gewalt umgesetzt.
  2. Sensibilisierung der haupt- und ehrenamtlich Aktiven in vorhandenen Strukturen der Behinderten- und Flüchtlingsarbeit zur spezifischen Situation von Flüchtlingen mit Behinderungen zum Beispiel durch Handreichungen und Veranstaltungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unterstützungsstrukturen, Fortbildungen in der Migrationssozialarbeit, Initiierung von Öffnungsprozessen, Aktivierung zur Überbrückung von Versorgungslücken, Nutzung von Synergien.

Stand: Oktober2016