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Behindertenpolitisches Maßnahmenpaket 2.0

Logo Inklusion in Brandenburg - Gemeinsam Teilhabe gestaltenDie Landesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, die UN-Konvention auch in den nächsten Jahren kontinuierlich und transparent umzusetzen. Das Behindertenpolitische Maßnahmenpaket wurde daher auf der Basis der guten Erfahrungen der letzten Jahre, der Empfehlungen der Monitoring-Stelle beim Deutschen Institut für Menschenrechte und der Empfehlungen des zuständigen UN-Ausschusses im Rahmen der Staatenprüfung Deutschlands umfangreich weiterentwickelt.

Das Kabinett beschloss am 13. Dezember 2016 dazu das von Sozialministerin Diana Golze vorgelegte „Behindertenpolitische Maßnahmenpaket 2.0: Auf dem Weg zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“. Es enthält teilhabepolitische Leitlinien, Zielstellungen und 105 konkrete Maßnahmen aller Ressorts, in deren Umsetzung die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit und ohne Behinderungen gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention deutlich vorangebracht werden soll. Das Maßnahmenpaket hat eine Laufzeit bis 2021. Damit wird das erste Maßnahmenpaket aus dem Jahr 2011 fortgeschrieben. Brandenburg war das zweite Bundesland, das einen weiterentwickelten Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention vorlegte.

Das Behindertenpolitische Maßnahmenpaket 2.0 umfasst zehn Handlungsfelder: „Erziehung und Bildung“, „Arbeit und Beschäftigung“, „Inklusiver Sozialraum und Wohnen“, „Barrierefreiheit – Bauen, Mobilität, Kommunikation, Information“, „Gesundheitliche Versorgung und Pflege“, „Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport“, „Selbstbestimmtes Leben, Freiheits- und Schutzrechte“, „Bewusstseinsbildung, Partizipation, Interessenvertretung“, „Inklusive Teilhabe von Kindern und Jugendlichen“ sowie „Inklusive Teilhabe von geflüchteten Menschen mit Behinderungen“.

Zielsystem des Maßnahmenpaketes 2.0

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