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Arbeitnehmerfreizügigkeit

EU Fahne, © gunnar3000 - Fotolia.com © gunnar3000 - Fotolia.com

Seit 1. Mai 2011 gilt die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für die EU-Mitgliedsstaaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn, und seit 1. Januar 2014 auch für Rumänien und Bulgarien. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus diesen Ländern können ohne Beschränkungen in Deutschland arbeiten, eine Arbeitserlaubnis benötigen sie nicht mehr.

Brandenburg hat den Prozess der Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit eng begleitet (vgl. auch : Bericht der Landesregierung "Vorbereitung auf die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai 2011 - wirksame Schritte hin zu einem gemeinsamen deutsch-polnischen Arbeitsmarkt an Oder und Neiße" (Stand: 8. März 2011).

Im Sommer 2010 reiste Arbeitsminister Günter Baaske gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern  von Gewerkschaften und Wirtschaft nach Polen, um sich vor Ort zur Freizügigkeit zu informieren. Mit der Wojewodschaft Lubuskie wurde eine deutsch-polnische Arbeitsgruppe

gebildet. Die Arbeitsgruppe beschäftigte sich u.a. mit Fragen der Auswirkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit auf den Arbeitsmarkt in der Region, mit einer vergleichenden Analyse der Arbeitsmärkte in Brandenburg und Lubuskie sowie mit der Fachkräftesicherung in beiden Regionen. Auf einer Tagung in Frankfurt (Oder) am 27. Februar 2012 wurden erste Ergebnisse der Öffentlichkeit präsentiert. Mehr als 100 Expertinnen und Experten aus Kommunen, Arbeitsverwaltung, Unternehmen, Politik, Ministerien und Wissenschaft  nahmen an der Fachtagung teil, davon kam  rd.  ein Drittel aus Polen. Die  Ergebnisse der Arbeitsgruppe sind in der Broschüre „Entwicklung eines deutsch-polnischen Arbeitsmarktes in der Region Brandenburg/Lubuskie – Potenziale und Chancen“ in Deutsch und Polnisch veröffentlicht.  

Im Ergebnis der Tagung in Frankfurt (Oder) verständigte sich die Arbeitsgruppe Brandenburg/Lubuskie ihre Arbeit fortzusetzen. Schwerpunkte der weiteren Zusammenarbeit sind u.a. Fragen der beruflichen Bildung, der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen, Beschäftigungsmöglichkeiten im Grenzraum sowie Strategien zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit.

Fachtagung am 27.02.2012 in Frankfurt (Oder)

 

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