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Soziales

Eine Seniorin unterhält sich mit einer jungen Frau, © Peter Maszlen - Fotolia.com © Peter Maszlen - Fotolia.comAlle Menschen in Brandenburg sollen trotz unterschiedlichster Lebensformen, Lebenslagen und Schicksale möglichst selbstbestimmt und sozial integriert leben können. Dies zu gewährleisten ist wichtigstes Anliegen brandenburgischer Sozialpolitik. Deshalb entwickeln wir das Konzept des vorsorgenden Sozialstaates weiter. Dieses zielt vor allem auf eine gute soziale Infrastruktur sowie die Befähigung von Menschen. Dazu werden im Rahmen der Sozialberichterstattung die Kerndaten zur sozialen Lage im Land analysiert und sozialpolitische Programme konzipiert. Parallel wird die zivilgesellschaftliche Entwicklung begleitet, um die Potentiale des freiwilligen Bürgerengagements und der sozialen Ökonomie zu nutzen. Menschen in sehr schwierigen Lebenssituationen erhalten Unterstützung.

Der Anteil der älteren Menschen nimmt infolge der demografischen Entwicklung deutlich zu. Auch deshalb ist die Seniorenpolitik ein wesentliches Element der Sozialpolitik; die mit dem Seniorenrat des Landes entwickelten "Seniorenpolitischen Leitlinien" sind dabei eine wichtige Grundlage; sie werden laufend der aktuellen Entwicklung angepasst. Älteren Menschen soll zum einen die aktive Beteiligung am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden und zum anderen die existentielle Grundsicherung garantiert werden. Die Vermeidung von Altersarmut ist eine ständige Aufgabe. Oftmals ist die Rente das einzige Alterseinkommen; deshalb tritt die Landesregierung auch für die Vereinheitlichung der Rentensysteme in Ost- und Westdeutschland ein.

Brandenburg verfügt über eine gute und größtenteils moderne Infrastruktur von stationären und teilstationären Einrichtungen zur Pflege. Die Zahl von Tagespflegplätzen soll erhöht, neue und barrierefreie Wohn- und Lebensformen gefördert werden. Bei der Pflege gilt jedoch - bei immer freier Entscheidung - der Grundsatz "ambulant vor stationär". Pflegebedürftige Menschen sollen die Möglichkeit haben, möglichst lange im familiären Umfeld zu leben. Zur Bewältigung der künftigen Herausforderungen in der Pflege infolge des demografischen Wandels wurde eine „Pflegeoffensive“ gestartet. Dafür werden landesweit Pflegestützpunkte errichtet. Unterstützt wird das starke ehrenamtliche Engagement in der Pflege.

Zentrales Ziel der Politik für Menschen mit Behinderungen ist die "Inklusion" - das selbstverständliche Miteinander behinderter und nicht behinderter Menschen in allen Lebensbereichen. Deshalb muss Behindertenpolitik als Querschnittsaufgabe in allen Politikbereichen von Anfang an mitgedacht und mit geplant werden. Im Sinne der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen wird das Behindertengleichstellungsgesetz novelliert und mit einem Maßnahmenpakte den neuen Erfordernissen angepasst.

Mit seinem neuen Heimrecht verfolgt Brandenburg das Ziel, die Interessen von Menschen mit Pflegebedürftigkeit oder Behinderung zu schützen, die in unterstützenden Wohnformen leben und gepflegt und betreut werden. Es soll ihre Position stärken und ihnen ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben ermöglichen. Durch regelmäßige unterstützende Maßnahmen des Landes wird die Qualität der Pflege und Betreuung gesichert.

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