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Arbeitspolitik in Brandenburg

Vier Arbeiter auf einer Baustelle, © sculpies - Fotolia.com © sculpies - Fotolia.com

Die Bekämpfung von Armut, der Abbau der Arbeitslosigkeit, die Fachkräftesicherung und gute Entlohnung sind die zentralen Themen der brandenburgischen Arbeitspolitik. Die politische Leitlinie lautet: „Gute Arbeit für alle“.

Gute Arbeit für alle

Gute Arbeit ist vor allem humane, innovative und qualifizierte Arbeit, von der Beschäftigte und ihre Familien leben können. Durch Qualifizierung, Fachkräftesicherung und öffentliche Beschäftigung wird dies gefördert. Notwendig ist ein starkes Miteinander von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Politik. Diesem Ziel dient die Brandenburger Sozialpartnerschaft. Dabei gilt es auch, die Tarifpartner für gute Wirtschaftsstrukturen und gute Arbeitsbedingungen in einem weltoffenen Brandenburg zu stärken.

Arbeitsmarktprogramme

Dem Ziel „Gute Arbeit“ dient auch das Arbeitspolitische Programm Brandenburgs „In Menschen investieren – Regionen stärken“. Es richtet sich an Arbeitgeber und Arbeitnehmer und enthält unter anderem Förderprogramme zur beruflichen Ausbildung und zur Integration in den Arbeitsmarkt.

Besonders die Programme zur Qualifizierung und Kompetenzentwicklung in kleinen und mittleren Unternehmen, zur Fachkräftesicherung, Modernisierung der Arbeitsorganisation und Existenzgründung stärken den Wirtschaftsstandort.
Die Finanzierung der Arbeitsförderung des Landes erfolgt - mit jährlich etwa 100 Millionen Euro – überwiegend aus dem Europäische Sozialfonds (ESF).

Arbeitslosigkeit

Der Abbau der Arbeitslosigkeit bleibt ein vorrangiges Ziel. Dreh- und Angelpunkt dafür ist ein aktivierender Arbeitsmarkt, der den Menschen Chancen und Entwicklungsräume gibt, sowie den Wirtschaftsstandort stärkt.

Brandenburgs Arbeitslosenquote ist in den vergangenen Jahren von rund 20 Prozent (2005) auf unter 10 Prozent (2013) gesunken. Gründe sind neben der Stabilisierung der Wirtschaftsstruktur nach dem Umbruch in den 90er Jahren und dem Wirtschaftswachstum vor allem eine verbesserte Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung. Aber auch der demografische Wandel spielt eine Rolle. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist von rund 684.000 (2006) auf über 772.000 (2013) gestiegen.

Fachkräftesicherung

Wissenschaftlerin, © Darren Baker - Fotolia.com © Darren Baker - Fotolia.comBerlin und Brandenburg sind attraktiv für Fachkräfte. Mit dem zu erwartenden Fachkräftebedarf wachsen die Chancen auf dem Arbeitsmarkt in der Hauptstadt-Region.

Die Nachfrage nach qualifizierten Fachkräften wächst: Schon bis 2015 werden rund 270.000 Arbeitsplätze nicht besetzt werden können, wenn nicht entgegengesteuert wird. Bis 2020 steigt die Zahl auf 362.000 und bis 2030 sogar auf bis zu 460.000. Das geht aus der ersten gemeinsamen „Fachkräftestudie Berlin-Brandenburg“ aus dem Jahr 2010 hervor.

Dieser zu erwartende Fachkräftebedarf zeigt: Wer gut ausgebildet ist, hat gute Chancen auf dem heimischen Arbeitsmarkt.

Der künftige Fachkräftebedarf kann nur gesichert werden durch passgenaue Ausbildung, Qualifizierung und gute Löhne. Brandenburg macht sich dabei auch für eine Steigerung der Durchlässigkeit zwischen Berufsbildung und Hochschule stark und ermöglicht somit mehr Flexibilität im Qualifikationserwerb (Brandenburger Erklärung). Eine ordentliche Bezahlung ist zudem eine wesentliche Voraussetzung beim Thema Rückkehrer bzw., um Menschen im Land zu halten.

Ausbildung

Etwa jeder zweite Brandenburger Betrieb ist ausbildungsberechtigt. Sie sichern den Fachkräftenachwuchs. Sie bieten jungen Menschen einen beruflichen Einstieg in ihrer Heimatregion und leisten einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der märkischen Wirtschaftskraft. Das Land verleiht für dieses Engagement jedes Jahr den „Brandenburgischen Ausbildungspreis“ an Unternehmen, die sich zum Beispiel durch Qualität und Kontinuität in der Ausbildung auszeichnen.

Gemeinsam mit Agentur für Arbeit, Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Kammern wurde bereits im Jahr 2003 der „Brandenburger Ausbildungskonsens“ geschaffen (www.ausbildungskonsens-brandenburg.de/). Gemeinsam wird dazu beigetragen, dass Angebot und Nachfrage bei der Ausbildung ausgeglichen sind und junge Menschen im Land gehalten werden.

Mindestlohn

Ein Bauarbeiter montiert ein graues Rohr. © Roman Milert - Fotolia.com © Roman Milert - Fotolia.comGute Arbeit muss gut bezahlt werden. Deshalb setzt sich die Landesregierung konsequent für existenzsichernde Mindestlöhne ein, denn Menschen brauchen soziale Sicherheit - wie angemessenes Wohnen, gesunde Ernährung, Sicherung im Alter, Bildung und kulturelle Betätigung. Möglichst wenige Menschen sollen auf öffentliche Unterstützung zusätzlich zum Lohn angewiesen sein. Auch angesichts der Gefahr von Altersarmut sind Mindestlöhne dringend erforderlich.

Das Land Brandenburg kann nur für Aufträge der öffentlichen Hand einen Mindestlohn gesetzlich regeln. Dazu dient das Brandenburger Vergabegesetz, das am 1. Januar 2012 in Kraft getreten ist. Danach erhalten in Brandenburg nur solche Unternehmen öffentliche Aufträge, die ihren Beschäftigten einen Mindestlohn von 8,50 Euro zahlen (Brandenburgisches Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen vom 21. September 2011; Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes vom 11. Februar 2014).

Tarifverträge

Das Gemeinsame Tarifregister Berlin-Brandenburg bietet allen Interessierten die Möglichkeit, Auskünfte aus Tarifverträgen zu erhalten und in Tarifverträge Einsicht zu nehmen. Das Gemeinsame Tarifregister besteht seit 1992. Alle Tarifverträge, die in den Ländern Berlin und Brandenburg gelten, werden hier registriert, ausgewertet und bereitgehalten.

Arbeitsschutz

Eine sichere und gesunde Arbeitsumwelt ist ein wichtiges Kriterium für gute Arbeit in Brandenburg. Die demografische Entwicklung, der Fachkräftemangel, neue Arbeitsformen und veränderte Arbeitsbelastungen stellen große Herausforderungen für die Betriebe in Brandenburg dar. Die Vermeidung von Arbeitsunfällen, Über- und Fehlbeanspruchungen und die Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren gewinnen an Bedeutung. Gesundheit ist eine elementare Voraussetzung für die Erhaltung der Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit.
Die Brandenburger Arbeitsschutzpolitik unterstützt intensiv die Umsetzung der zwischen Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern unter enger Einbeziehung der Sozialpartner entwickelten Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie.

 

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Letzte Aktualisierung: 03.05.2016