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Arbeitsschutz - Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz

Helm, Handschuhe und Schutzbrille, © montebelli - Fotolia.com © montebelli - Fotolia.com

Aktuell: Entwurf der Novellierung der Arbeitsstättenverordnung mit Änderungen des Bundesrates

Die Bundesregierung hat am 29. Oktober 2014 im Bundeskabinett die Änderung der Arbeitsstättenverordnung beschlossen. Der Bundesrat hat dem Entwurf am 19. Dezember 2014 mit Maßgaben in Form von Änderungsanträgen zugestimmt. Da der Bundesrat nur nach Maßgaben zugestimmt hat, muss die Verordnung erneut vom Bundeskabinett beschlossen werden. Eine hierfür für Anfang Februar geplante Beschlussfassung ist kurzfristig von der Tagesordnung genommen worden.

Die anliegende Lesefassung enthält zur Information den Text des Entwurfes der neu gefassten und von der Bundesregierung noch nicht beschlossenen Arbeitsstättenverordnung. Die vom Bundesrat eingebrachten Maßgaben sind kenntlich gemacht:

 

 

Arbeitsschutz - Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz

Wirtschaftlicher Erfolg und gesunde Arbeitsbedingungen gehören untrennbar zusammen. Nur gesunde und sicher arbeitende Menschen sind motiviert, leistungsfähig und produktiv. Arbeitsschutz lohnt sich für die Arbeitgeber ebenso wie für die Beschäftigten.

Das Politikfeld "Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, Produktsicherheit" beinhaltet vielfältige Aufgabenbereiche, die von der Arbeitsschutzverwaltung Brandenburg wahrgenommen werden.

Das Landesamt für Arbeitsschutz berät und überwacht die Betriebe in Brandenburg bei der Umsetzung der Arbeitsschutzvorschriften. Es vollzieht den Arbeitsschutz vor Ort.

Das Arbeitsministerium nimmt als oberste Landesbehörde im Arbeitsschutz die Dienst- und Fachaufsicht über das Landesamt für Arbeitsschutz wahr und ist für die fachlicher Steuerung der nachgeordneten Behörde zuständig.

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